Familienpflegezeit

Die Familienpflegezeit ist der Pflegezeit in sehr vielen Punkten ähnlich. Daher kann man bei allen Punkten, die nicht in diesem Abschnitt explizit aufgeführt sind in vorherigen Kapitel nachsehen. Die rechtliche Grundlage ist im Familienpflegezeitgesetz unter §§ 2 ff. FPfZG geregelt.

Was ist der Unterschied von Pflegezeit und Familienpflegezeit?

Ankündigungsfrist

Wer die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen will, muss dies seinem Arbeitgeber mindestens 8 Wochen vor Beginn schriftlich mitteilen. Dabei muss auch die Dauer, der Umfang und die Verteilung der Arbeitszeit mitgeteilt werden (§ 2a Abs 1. Satz 1 und 2 FPfZG). Soll die Familienpflegezeit als Verlängerung der Pflegezeit (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 PflegeZG) genutzt werden, darf keine ohne Unterbrechung stattfinden (§ 2a Abs 1. Satz 4 FPfZG). Dabei muss die Familienpflegezeit spätestens 3 Monate vorher dem Arbeitgeber angekündigt werden (§ 2a Abs 1. Satz 5 FPfZG).

Dauer

Die Familienpflegezeit kann für bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Wurde zuvor die „Pflegezeit“ nach PflegeZG in Anspruch genommen, verringert sich die mögliche Gesamtdauer der Familienpflege entsprechend. Insgesamt können nur 24 Monate in Anspruch genommen werden.

Wollen mehrere Angehörige die Familienpflege nutzen, so wird der Gesamtanspruch der 24 Monate unter ihnen aufgeteilt.

Sonderregelung COVID

Wurde die Familienpflegezeit bereits in einem geringeren Umfang in Anspruch für genommen und wurden die 24 Monate Freistellung nicht gänzlich genutzt, kann aufgrund einer Sonderregelung bezüglich der COVID-19-Pandemie die Familienpflegezeit noch einmal beantragt werden. Die Gesamtdauer von insgesamt 24 Monaten darf dabei nicht überschritten werden (§ 2b FPfZG). Dabei muss die Familienpflegezeit nicht unmittelbar im Anschluss an die Pflegezeit genommen werden.

Nachträgliche Verkürzungen oder Verlänger-ungen müssen mit dem Arbeitgeber abgestimmt werden und bedürfen dessen Zustimmung.

Wöchentliche Arbeitszeit

„Während der Familienpflege müssen Sie mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten. Diese 15 Stunden müssen Sie im Laufe eines Jahres durchschnittlich pro Woche arbeiten. Wenn Ihr Arbeitgeber dazu bereit ist, ist es also möglich ein flexibles Arbeitszeitmodell zu entwickeln.“[1]

Betriebsgröße

Die Betriebsgröße muss mindestens 26 Beschäftigte ausschließlich der Auszu-bildenden betragen.[2] Kleinere Betriebe können freiwillig Lösungen anbieten, die eine vergleichbare Freistellung ermöglichen. Ein Rechtsanspruch besteht allerdings erst ab 26 Beschäftigte.

[1] Urdze und Drozdzynski, 2019, S. 82
[2] Vgl. Wieprecht und Wieprecht-Kotzsch 2021, S. 205